Bundespräsident: Welche Aufgaben hat er und wie oft wird er gewählt?
- Veröffentlicht: 14.02.2022
- 14:22 Uhr
- Galileo
Frank-Walter Steinmeier ist als Bundespräsident wiedergewählt worden und hat damit eine 2. Amtszeit vor sich. Welche Aufgaben führt er aus? Wie wurde er gewählt? Das erfährst du hier. Im Clip: die Zusammensetzung des Bundestages.
Das Wichtigste zum Thema Bundespräsident
Der amtierende Bundespräsident von Deutschland ist Frank-Walter Steinmeier. Die Bundesversammlung hat ihn am 13. Februar 2022 für eine 2. Amtszeit wiedergewählt. Er erhielt 1.045 von 1.472 möglichen Stimmen.
Steinmeier ist damit erst der 5. Bundespräsident mit einer 2. Amtszeit. Zudem ist er die 12. Person in diesem Amt - bislang waren es alles Männer.
Als Bundespräsident vertritt er die Bundesrepublik bei nationalen und internationalen Veranstaltungen. Weiter unten findest du einen Überblick über seine Aufgaben.
Frank-Walter Steinmeier: Aktueller und womöglich neuer Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier ist seit dem 12. Februar 2017 der 12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Seine zuvor höchsten politischen Ämter hatte der SPD-Politiker von 2013 bis 2017 und von 2005 bis 2009 als Bundesaußenminister inne.
Geboren ist Frank-Walter Steinmeier am 5. Januar 1956 in Detmold (Nordrhein-Westfalen). Er hat Rechts- und Politikwissenschaften studiert und wurde 1991 als Doktor der Rechte (Dr. jur.) promoviert. Außerdem hat Steinmeier mehrere Ehrendoktortitel unter anderem von der Universität Piräus und der Universität Paderborn.
Seit 1995 ist Frank-Walter Steinmeier mit Elke Büdenbender verheiratet. Das Ehepaar hat eine Tochter. Im Jahr 2010 nahm sich Steinmeier eine mehrmonatige politische Auszeit, um seiner schwer erkrankten Frau eine Niere zu spenden.
Als Bundespräsident erhält Frank-Walter Steinmeier Amtsbezüge in Höhe von rund 250.000 Euro pro Jahr.
Noch keine Frau dabei: Die letzten 5 Bundespräsidenten
Aufgaben des Bundespräsidenten
🤴 Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt von Deutschland.
🤝 Er repräsentiert die Bundesrepublik durch öffentliche Auftritte bei staatlichen und kulturellen Veranstaltungen in Deutschland und im Ausland.
👉 Außerdem ist der Bundespräsident formal derjenige, der den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin zur Wahl vorschlägt und diese Person sowie die Bundesministerinnen und Bundesminister ernennt.
📜 Zu den Hauptaufgaben des Bundespräsidenten zählt darüber hinaus die Unterzeichnung und Verkündung von Gesetzen, die zuvor vom Bundestag und Bundesrat beschlossen wurden.
🙊 Aus tagespolitischen Streitereien hält sich der Bundespräsident hingegen in der Regel heraus, auch wenn er dazu keine gesetzliche Verpflichtung hat.
Schloss Bellevue: Amtssitz des Bundespräsidenten
Der Amtssitz des Bundespräsidenten ist seit 1994 das Schloss Bellevue in der Nähe des Reichstages in Berlin.
Vom Schloss aus hat man einen schönen Ausblick auf den Tiergarten und die Spree. Daher erklärt sich auch der Name: Im Französischen bedeutet schöne Aussicht "belle vue".
So wird der Bundespräsident gewählt
☎ Den Bundespräsidenten wählt die Bundesversammlung, die allein dazu von dem Präsidenten oder der Präsidentin des Bundestages spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtsperiode des Bundespräsidenten einberufen wird.
🗣 Zur Bundesversammlung gehören zum einen alle Bundestagsabgeordneten und zum anderen genauso viele ausgewählte Volksvertreter:innen aus den Bundesländern. Die genaue Zahl der Vertreter:innen richtet sich nach den Bevölkerungszahlen der Bundesländer.
🥇 Bundespräsident wird, wer im 1. oder 2. Wahlgang eine absolute Mehrheit der Stimmen erzielt. Erhält keine:r der Kandidat:innen in den ersten beiden Wahlgängen mehr als die Hälfte der Stimmen, reicht im 3. Wahlgang eine relative Mehrheit.
✅ Der Bundespräsident wird für eine Amtszeit von 5 Jahren gewählt. Insgesamt sind höchstens 2 Amtszeiten möglich. Einmal kann ein Bundespräsident also wiedergewählt werden.
🇩🇪 Im Prinzip können alle Deutschen über 40 Jahren mit deutschem Wahlrecht Bundespräsident werden. Einzige Einschränkung: Die Person darf zu keiner Landes- oder der Bundesregierung gehören.
Bundespräsidentenwahl am 13. Februar 2022
Zur Bundespräsidentenwahl am 13. Februar 2022 hatte die aktuelle Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die 17. Bundesversammlung einberufen. Diese umfasste 1.472 Mitglieder:innen: 736 Bundestagsabgeordnete und 736 von Landesparlamenten entsendete Mitglieder:innen.
Zu den von den Landesparlamenten bestimmten Mitglieder:innen gehörten wie üblich viele Landtagsabgeordnete. Aber auch einige prominente Gesichter zählten dazu, wie du unten in der Bildergalerie siehst.
Für seine Wiederwahl musste sich Frank-Walter Steinmeier (SPD) gegen Gerhard Trabert (parteilos), Max Otte (CDU) und Stefanie Gebauer (Freie Wähler) durchsetzen. Wie erwartet blieben sie chancenlos: Auf Trabert entfielen 96 Stimmen, Otte erhielt 140 Stimmen und für Gebauer stimmten 58 Delegierte.
Vor allem um die Kandidatur von Max Otte gab es im Vorfeld zur Wahl Ärger. Es war die AfD, die den sehr konservativen CDU-Politiker als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorschlug. Eigentlich hatte sich die Unions-Fraktion zuvor für eine Unterstützung Steinmeiers ausgesprochen.
Prominente Mitglieder der 17. Bundesversammlung
FAQ zum Thema Bundespräsident
Der amtierende Bundespräsident ist Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Politiker ist seit 2017 im Amt und ist am 13. Februar 2022 wiedergewählt worden und hat damit eine 2. Amtszeit vor sich.
Der Bundespräsident repräsentiert Deutschland international bei staatlichen und kulturellen Veranstaltungen. Er ernennt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin sowie die Bundesministerinnen und Bundesminister. Außerdem unterzeichnet und verkündet er Gesetze.
Die Amtszeit des Bundespräsidenten beträgt 5 Jahre. Sofern der Amtsinhaber nicht vorzeitig ausscheidet, findet die Wahl demnach alle 5 Jahre statt.
Die Bundesversammlung wählt den Bundespräsidenten. Das ist ein von dem Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin einberufener Zusammenschluss aus allen Bundestagsabgeordneten und genauso vielen entsendeten Mitglieder:innen der Länderparlamente.
Hier findest du weiterführende Infos
Webseite "Der Bundespräsident"