Stand: 19. September 2021
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Galileo.tv Website und mobiler Applikationen
Die Website sowie mobile Applikationen (nachfolgend „App(s)" oder „mobile Angebote") von Galileo stellen Informationen und Daten sowie im Falle der Webseite mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Websites zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen werden kann.
1.1 Seven.One Entertainment Group GmbH, Medienallee 7, 85774 Unterföhring (nachfolgend „SOEG") ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet werden. Die Nutzungsbedingungen gelten für die Inhalte der Website www.Galileo.tv sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains (im Folgenden zusammen „Galileo-Website") sowie für die Inhalte der App.
1.2 Die App von Galileo können über App-Stores für verschiedene Plattformen heruntergeladen bzw. erworben werden (z. B. Apple App Store oder Google Play). Für die Nutzung der jeweiligen App-Stores gelten ausschließlich die Nutzungs- und Kaufbedingungen der jeweiligen Betreiber.
2.1 SOEG haftet weder für Inhalte und Programme, die auf der Website und in der App von Galileo verbreitet werden, noch für Schäden die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von SOEG vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. Dies gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und der Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung dieser Angebote entstehen können.
2.2 SOEG übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit von Internetseiten Dritter, auf die mittels Links von der Internetseite von Galileo verwiesen wird. Seitenaufrufe über Links erfolgen auf eigene Gefahr.
3.1 Die über die Website und in der App von Galileo angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt dem geltenden Urheberrecht. Die Online und mobilen Angebote dürfen ohne Zustimmung von SOEG nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Die Angebote dürfen ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter strikter Berücksichtigung von Urheberrechten benutzt werden.
3.2 Speziell für Software, Verzeichnisse, Daten und deren Inhalte, die von SOEG zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden, wird eine einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz erteilt, die sich auf das einmalige Herunterladen und Speichern beschränkt. Sämtliche weitergehende Rechte verbleiben bei SOEG. So sind insbesondere der Verkauf und jegliche kommerzielle Nutzung sämtlicher der über die Galileo Website und in der App angebotenen Inhalte unzulässig.
3.3 SOEG haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die SOEG nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. SOEG übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Galileo-Website und/oder die App unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Ebenso wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte der Internetseite korrekt sind.
SOEG verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Allgemeine Datenschutzbestimmung verwiesen.
5.1 Der Nutzer darf die Galileo-Website und/oder App sowie deren Inhalte nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er
a) verschlüsselte Inhalte nur mit der dafür vorgesehenen Software entschlüsseln und diese nicht manipulieren oder sonst wie verändern;
b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen;
c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen;
d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen;
e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Nutzer hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen;
f) Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind;
g) den abgerufenen Inhalt nur innerhalb des von SOEG jeweils zugelassenen Nutzungsgebietes nutzen und darf insbesondere nicht die von SOEG verwendeten technischen Maßnahmen zur territorialen Begrenzung der Nutzung verändern, umgehen oder sonst missachten.
5.2 Der Nutzer haftet gegenüber SOEG für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsverhältnis zwischen SOEG und dem Nutzer, insbesondere der sich aus Ziffer 5. ergebenden Pflichten, entstehen und stellt SOEG von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.
6.1 Die SOEG bietet den Nutzern der Galileo-Website sowie Nutzern der mobilen Angebote die Teilnahme an Chats und Foren bzw. eine Kommentarfunktion an. Eine Registrierung ist hierfür nicht erforderlich.
6.2 Es besteht kein Anspruch des Besuchers auf Teilnahme an den Foren und Chats. Die SOEG behält sich das Recht vor, die Teilnahme ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
6.3 Im Rahmen der Teilnahme an den Chats und Foren sowie der Nutzung der Kommentarfunktion steht es dem Besucher frei, seine Meinung zu bestimmten Themen abzugeben oder anderweitige Texte und Informationen einzustellen. Diese Informationen werden den anderen Besuchern zur Verfügung gestellt. Der Besucher erklärt sich ausdrücklich mit dieser Weitergabe einverstanden und räumt SOEG die hierfür erforderlichen Rechte ein.
6.4 Im Rahmen der App bietet SOEG als interaktives Event parallel zur jeweiligen TV-Sendung die Möglichkeit an, Schätzfragen zu ausgewählten Beiträgen zu beantworten. Vor der Beantwortung der Schätzfrage muss der Nutzer einen Nickname eingeben, unter dem der Nutzer erscheinen will. Die Angabe einer E-Mail-Adresse ist nicht erforderlich. Für die Wahl des Nicknames gelten die Regelungen der Ziffer 6.5 entsprechend. Die Teilnehmer mit den besten 20 Ergebnissen der Schätzfragen werden am Ende des Beitrages in einem sog. Leaderboard in der App und im TV angezeigt. Der Teilnehmer erklärt sich ausdrücklich mit der Anzeige seines Nicknames im Leaderboard innerhalb der App sowie im Rahmen der TV-Sendung einverstanden und räumt SOEG die hierfür erforderlichen Rechte ein. Es besteht kein Anspruch des Besuchers auf Teilnahme an Schätzfragen sowie an der Anzeige im Leaderboard.
6.5 Der Nutzer garantiert, dass innerhalb der Chats und Foren sowie bei der Nutzung der Kommentarfunktion die Beiträge nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Insbesondere werden keine pornographischen, obszönen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material eingestellt. Auch sind Urheberrechte und ähnliche Schutzrechte Dritter zu beachten.
6.6 Der Nutzer verpflichtet sich, auf die Belange anderer Besucher Rücksicht zu nehmen und deren Rechte sowie Rechte Außenstehender nicht zu verletzen. Es ist untersagt, ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers Informationen, Software oder anderes Material zu übermitteln und damit Rechte Dritter zu beeinträchtigen bzw. zu verletzen.
6.7 Es ist verboten, Informationen, Software oder anderes Material zu übermitteln, welches einen Virus, Fehler, Manipulationen oder ähnliche schädigende Elemente enthält.
6.8 Der Nutzer garantiert, dass er den freien Zugang anderer Besucher zu den genannten Funktionen weder einschränken noch unterbinden wird.
6.9 Es ist untersagt, die über die Galileo-Website und/oder in der App von Galileo angebotenen Chats und Foren sowie bei Nutzung der Kommentarfunktion für Werbe- und sonstige kommerzielle Zwecke zu nutzen.
6.10 Ein Verstoß gegen diese Verhaltensregeln bewirkt den sofortigen Ausschluss von den Chats und Foren sowie der Nutzung der Kommentarfunktion. Weitere rechtliche Schritte behält sich die SOEG ausdrücklich vor.
6.11 Die SOEG behält sich weiterhin vor, Informationen, Inhalte, Software oder anderes Material zu löschen, die gegen die Verhaltensregeln verstoßen. Die SOEG ist nicht verpflichtet, den Austausch von Inhalten innerhalb der Chats und Foren sowie innerhalb der Kommentarfunktion zu kontrollieren. Sie übernimmt keine Haftung für die bereitgestellten Inhalte und Informationen.
SOEG behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht.
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.